Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Stadtrates

Sitzung des Stadtrates

am Donnerstag, den 29.06.2017, um 18:30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadt, Schlossberg 18, in Bad Griesbach i. Rottal.

 

Tagesordnung:

 

Öffentliche Sitzung:

  1. Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung des Stadtrates vom 24.05.2017
     
  2. Aufstellung eines Bebauungsplanes "Grüner Weg"
    - Aufstellungsbeschluss -
     
  3. Breitbandausbau III  der Stadt Bad Griesbach 
    - Abschluss eines Breitbandausbauvertrages mit der Fa. Telekom Deutschland GmbH Los 1 -
    - Erläuterung und Darstellung des Angebotes durch Herrn Brüggemann Telekom Deutschland GmbH -
     
  4. Straßenbauprogramm 2017
    - Vergabe der Arbeiten -
     

Im Anschluss:

Nichtöffentliche Sitzung

 

Bad Griesbach i. Rottal, 20.06.2017

 

Jürgen Fundke

Erster Bürgermeister

 

Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Stadtrates

Sitzung des Stadtrates

am Mittwoch, den 24.05.2017, um 18:30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadt, Schlossberg 18, in Bad Griesbach i. Rottal.

 

Tagesordnung:

 

Öffentliche Sitzung:

  1. Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung des Stadtrates vom 26.04.2017
     
  2. Bericht zur aktuellen Jugendarbeit von Frau Straube
     
  3. Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG); Antrag auf Förderung der Kosten einer Zusatzkraft für Haus der Kinder Haarbach
     
  4. Änderung der Sportförderrichtlinien vom 07.07.2011
     
  5. Änderung des Flächennutzungsplanes durch das Deckblatt Nr. 45
    -Eventgebäude-
     
  6. Aufstellung eines Bebauungsplanes "Grüner Weg"
    -Aufstellungsbeschluss-
     
  7. Vorlage der Jahresrechnung 2016

 

Im Anschluss:

Nichtöffentliche Sitzung

 

Bad Griesbach i. Rottal, 16.05.2017

 

Jürgen Fundke

Erster Bürgermeister

 

Bekanntmachung

Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages (KBS)

vom 03. Mai 2017

 

Der Stadtrat der Stadt Bad Griesbach i. Rottal hat in seiner Sitzung am 26. April 2017 die Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages beschlossen.

Die Satzung tritt am 01. Juni 2017 in Kraft und liegt während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus der Stadt Bad Griesbach i. Rottal, Schlossberg 18, Zimmer 17/II, zur öffentlichen Einsichtnahme auf.

 

Bad Griesbach i. Rottal, 03. Mai 2017
Stadt Bad Griesbach i. Rottal

 

Jürgen Fundke

Erster Bürgermeister

 

Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Bauausschusses

Sitzung des Bauausschusses 

am Donnerstag, den 04.05.2017, um 15.00 Uhr

im Sitzungssaal der Stadt, Schlossberg 18, in Bad Griesbach i. Rottal.

 

Tagesordnung:
 

Ortsbesichtigung:

  • Spielhalle in Eggenfelden
  • Stadtplatz - Stellplatzmarkierungen


Öffentliche Sitzung:

  1. Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Bauausschusses vom 16.03.2017
     
  2. Umbau und Nutzungsänderung eines bestehenden Gebäudes in Spielhalle und Cafe
     
  3. Parksituation Stadtplatz
    -Vorstellung Stellplatzmarkierung-
     
  4. Einbeziehungssatzung Schildorn - 1. Erweiterung des Geltungsbereiches?
    -Aufstellungs- und Änderungsbeschluss-
     
  5. Bauvorhaben Wagnerbauer, Maierhof
    Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage
     
  6. Straßenbauprogramm 2017
     
  7. Errichtung eines Gehweges am Schloßberg / Teilbereich
     
  8. Städtische Baumaßnahmen 
    -Sachstandsbericht-

 

Bad Griesbach i. Rottal, 04.05.2017

 

Jürgen Fundke

Erster Bürgermeister

 

 

Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Stadtrates

Sitzung des Stadtrates

am Mittwoch, dem 26.04.2017, um 18:30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadt, Schlossberg 18, in Bad Griesbach i. Rottal.

 

Tagesordnung:

 

Öffentliche Sitzung:

  1. Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung des Stadtrates vom 09.03.2017
     
  2. Hochwasserschutz Weng
    -Vorstellung der Vorplanung-
     
  3. Winterdienst 2016/2017
    -Sachstandsbericht-
     
  4. Anbau des Feuerwehrgerätehauses in Reisbach
    -Vergabe der Arbeiten-
     
  5. Kauf eines Kommunal-LKW für den Bauhof Bad Griesbach i. Rottal
    -Ersatzbeschaffung-
     
  6. Kauf eines Radbaggers für den Bauhof und die Kurgärtnerei Bad Griesbach i. Rottal
     
  7. Kauf eines Kommunalmähers für die Kurgärtnerei
    -Ersatzbeschaffung- 
     
  8. Sanierung Rathaus Bad Griesbach i. Rottal
    -Vergabe der Ingenieurverträge-
     
  9. Änderung des Bebauungsplanes "Thermalbad Griesbach" durch das Deckblatt Nr. 52
    -Änderungs- und Aufstellungsbeschluss-
     
  10. Erlass einer Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages (KBS)
     
  11. Bestätigung des neu gewählten Kommandanten sowie seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Karpfham
     
  12. Bade- u. Kurbetrieb Stadt Bad Griesbach i. Rottal; Bekanntgabe Jahresabschluss 2015
     
  13. Erledigung von Anfragen in öffentlicher Sitzung
     
  14. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

 

Im Anschluss:

Nichtöffentliche Sitzung

 

Bad Griesbach i. Rottal, 18.04.2017

 

Jürgen Fundke

Erster Bürgermeister

 

 

Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Mittelschule Bad Griesbach i. Rottal am Freitag, dem 28.04.2017

Sitzung der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Mittelschule Bad Griesbach i. Rottal


am Freitag, 28.04.2017, um 10:00 Uhr

im Sitzungssaal der Stadt Bad Griesbach i. Rottal, Schlossberg 18, 94086 Bad Griesbach i. Rottal.

 

Tagesordnung:

 

Öffentliche Sitzung

 

 1.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 02.12.2016

 

 2.

Vorlage der Jahresrechnung 2016

 

 3.

Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017

 

 4.

Überörtliche Rechnungsprüfung des Schulverbandes Mittelschule Bad Griesbach i. Rottal für die Jahre 2010 mit 2014; Erledigung der Prüfungsfeststellungen

 

 

 

Im Anschluss:

Nichtöffentliche Sitzung

 

 

Bad Griesbach i. Rottal, 19.04.2017

Schulverband Mittelschule Bad Griesbach i. Rottal

 

Jürgen Fundke

Erster Bürgermeister

Schulverbandsvorsitzender

 

 

Bekanntmachung

über die Änderung des Bebauungsplanes Grieskirchner Feld II - Deckblatt Nr. 12 -

1. Der Bauausschuss der Stadt Bad Griesbach i. Rottal hat in seiner Sitzung am 06.10.2016 beschlossen, den Bebauungsplan „Grieskirchner Feld II“ durch Deckblatt Nr. 12 für die Parzellen 24 bis 34

Im Wesentlichen sind folgende Änderungen vorgesehen:

  • Das an das WA 4 angrenzende WA 2 mit den Parzellen 24 bis 34 soll statt der ursprünglich geplanten Bebauung mit 2-geschossigen Einzel- und Doppelhäusern eine Bebauung mit 3 geschossigen Reihenhäusern erhalten. Unter der bergseitigen Häuserreihe ist eine Tiefgarage geplant. Statt der dort ursprünglich geplanten Einzel und Doppelhäuser soll mit dem nun geplanten Geschosswohnungsbau dem Bedarf nach Wohnungen Rechnung getragen werden. Als Dachform sind Flachdächer vorgesehen.

·     Aufgrund bautechnischer Zwangspunkte sowie zur Einhaltung der Abstandsflächen ist eine Verschiebung der Baufelder des Allgemeinen Wohngebietes WA 3 erforderlich. Unter geringfügiger Vergrößerung der Fläche um 320 m² erhält das Baugebiet eine rechteckige Form.

·     Wegen beengter Verhältnisse und der Notwendigkeit, die erforderlichen Ver- und Entsorgungsleitungen im Straßenraum unterzubringen, werden die dort ursprünglich vorgesehenen Baumstandorte in die angrenzenden Wohnbauflächen verschoben.

·     Bei den Stützmauern sollen zukünftig auch Mauern aus unregelmäßigen Natursteinblöcken, sogenanntes Zyklopenmauernwerk zulässig sein, da bereits eine Mauer dieser Art im Plangebiet existiert.

·     Infolge der bauplanerischen Konkretisierung wurde festgestellt, dass der für Stellplätze vorgesehene Raum vor den Garagen aus Platzmangel von 5,5 auf 5,0 m verkleinert werden muss

 

2. Der Deckblattentwurf des Planungsbüros Ahner / Brehm bestehend aus einer Planbeilage (Stand März 2017) und den textlichen Festsetzungen in der Fassung vom 09.03.2017, einem Umweltbericht vom 20.09.2016, Stand März 2017, sowie der Begründung vom 20.09.2016, Stand März 2017, ist vom Bauausschuss am 16.03.2017 gebilligt worden.
 

3. Die öffentliche Auslegung des Planes sowie der dazugehörigen Begründung erfolgt in der Zeit von

 

11.04.2017 bis 17.05.2017
 

in der Stadt Bad Griesbach i. Rottal, Amt Planen und Bauen, Schlossberg 18, Zimmer Nr. 14/I, während der Dienststunden (montags bis freitags von 8.00 bis 12.00 Uhr und montags und mittwochs von 14.00 bis 16.00 Uhr).

 

Anregungen können während der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden.

 

 

Neben Hinweisen der beteiligten Fachbehörden liegen folgende umweltbezogene Informationen vor:

 

Umweltbericht in der Fassung vom 20.09.2016, Stand März 2017, zum Deckblattverfahren Nr. 12
 

Der Umweltbericht enthält folgende umweltbezogene Informationen:

Schutzgut Mensch

 

Im Rahmen der bauplanerischen Veränderungen entsteht insbesondere beim neuen WA 5 mehr Wohnraum für mehr Menschen. Weiterhin werden beim WA 3 durch Anpassung der Bauwerksgrenzen hinsichtlich der Abstandsflächen zukünftige Nachbarschaftskonflikte vermieden.

Etwaige störende Immissionen oder Auswirkungen auf die Erholungseignung des Plangebietes entstehen durch die Planänderungen nicht.

 

Schutzgut Tiere und Pflanzen

 

Infolge der Planänderungen verschieben sich lediglich die Grenzen des Wohngebietes WA 3 um 320 m². Davon betroffen sind Grünlandflächen im Bestand beziehungsweise zukünftige Grünflächen, welche zum Teil auch Kompensationszwecken dienen (Ausgleichsfläche A1).

Nach Hinweis des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Bereich Forsten wird ein Teil der im Plan dargestellten Ausgleichsfläche A2 zukünftig als Wald dargestellt, der sich zwischenzeitlich aus dem ursprünglich dort wachsenden Feldgehölz entwickelt hat. Eingriffe im Sinne des Naturschutzrechtes sind dort nicht geplant.

Die Veränderungen werden in der Eingriffs/Ausgleichs-Bilanzierung im Abschnitt 4 behandelt.

Im Zuge der Änderung eines Bebauungsplanes ist zu prüfen, ob die artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände des § 44 (1) BNatSchG einer Realisierung des Vorhabens entgegenstehen. Dies könnte sich allenfalls aus der räumlichen Veränderung des WA 3 heraus ergeben. Davon sind jedoch weder geschützte Arten noch deren Lebensräume beziehungsweise deren Fortpflanzungs- und Ruhestätten betroffen. Im Übrigen sind in jedem Fall die Maßgaben der ‚Naturschutzfachliche Angaben zur speziellen Artenschutzrechtlichen Prüfung‘ [Narr-Rist-Türk-Landschaftsarchitekten (2010) F] zu beachten.

 

Schutzgut Boden

 

Im Zuge der Planänderungen vergrößert sich die Fläche des WA 3 um 320 m² und die Grundflächenzahl des WA 5 – vorher ein Teil des WA 2 – wird von 0,35 auf 0,4 erhöht. Die sich gemäß § 17 und § 19 BauNVO daraus ergebende bebaubare Fläche erhöht sich damit im gesamten Plangebiet um 670 m². Dies geht in die entsprechende Bilanzierung in Abschnitt 4 ein.

 

Schutzgut Wasser

 

Die Planänderungen haben keine wesentlichen Auswirkungen auf die Niederschlags-wasserbehandlung im Plangebiet. Auch sonstige Beeinträchtigungen des Wasserhaushaltes aufgrund der Planänderungen können ausgeschlossen werden.

 

Schutzgut Klima und Luft

 

Die geringfügige Erhöhung der bebaubaren Flächen infolge der Planänderungen haben keine Auswirkungen auf das örtliche Klima oder die Luftqualität.

 

Schutzgut Landschaftsbild

 

Im Zuge der Planänderungen werden im WA 5 die maximal zulässigen Gebäudehöhen etwas erhöht, bleiben dabei jedoch noch im Rahmen der im direkt angrenzenden WA 3 zulässigen Gebäudehöhen.

Schutzgut Kultur- und Sachgüter

Kultur- und Sachgüter sind von den Planänderungen nicht betroffen.
 

  • Von der Unteren Naturschutzbehörde wurden keine Bedenken und Anregungen vorgebracht.

 

 

Stadt Bad Griesbach i. Rottal

       Bad Griesbach i. Rottal, 30.03.2017

      Jürgen Fundke

      Erster Bürgermeister

 

 

Bekanntmachung

über die Änderung der Einbeziehungssatzung ?Thiersbach (Hübinger Straße)? durch Deckblatt Nr. 1

  1. Der Bauausschuss der Stadt Bad Griesbach i. Rottal hat in seiner Sitzung am 16.03.2017 die Änderung der Einbeziehungssatzung „Thiersbach (Hübinger Straße)“ durch Deckblatt Nr. 1 auf dem Grundstück Fl.-Nr. 861 der Gemarkung Sankt Salvator gem. § 34 Abs. 6 BauGB beschlossen.
     
  2. Die Änderung verfolgt folgende Planungsziele:
    - Es sollen weitere zusätzliche Baugrenzen für ein Bürogebäude festgestellt werden.
     
  3. Der Vorentwurf des Architekturbüro Wenzl, Passau, zur Änderung der Einbeziehungssatzung bestehend aus der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen, vom 10.03.2017 liegt in der Zeit

 

vom 18.04.2017 bis 23.05.2017

 

im Bauamt der Stadt Bad Griesbach i. Rottal, Schloßberg 18, Zimmer Nr. 14/I, während der Dienststunden (montags bis freitags von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr sowie montags und mittwochs von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr), öffentlich aus. Während der Auslegungsfrist können Anregungen (schriftlich oder zur Niederschrift) vorgebracht werden.

 

Stadt Bad Griesbach i. Rottal

      Bad Griesbach i. Rottal, 06.04.2017

      Jürgen Fundke

      Erster Bürgermeister

 

 

 

Bekanntmachung

über den Erlass einer Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB "Lederbach"

I.  Der Bauausschuss der Stadt Bad Griesbach i. Rottal hat in seiner Sitzung am 16.03.2017 für das Gebiet Lederbach, dass die Grundstücke Fl.-Nrn. 1642, 1644, 1644/2, 1662/2 und 1662/5 der Gemarkung Weng umfasst, eine Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB beschlossen.
 

II. Die Satzung i.d. F. vom 02.11.2016 liegt samt Begründung ab Veröffentlichung dieser Bekanntmachung in der Stadt Griesbach i. Rottal, Zimmer Nr. 14/I während der allgemeinen Dienststunden auf Dauer öffentlich aus und kann dort eingesehen werden.

Die Satzung tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft.

 

Hinweise:

1. Gemäß § 215 Abs. 2 des Baugesetzbuches –BauGB- wird auf folgendes hingewiesen: Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften wird unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb zwei Jahren seit Bekanntmachung dieses Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der unten bezeichneten Stadt geltend gemacht worden ist.

Mängel der Abwägung werden unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von sieben Jahren seit Bekanntmachung dieses Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der unten bezeichneten Stadt geltend gemacht worden sind.

Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.
 

2. Des Weiteren wird hingewiesen auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 und Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen Bebauungsplan und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen.
 

3. Die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung war nicht notwendig.

       

Stadt Bad Griesbach

Jürgen Fundke, 1. Bürgermeister

Bad Griesbach i. Rottal, 24.03.2017                           

                                                                                   

 

 

 

Mobilitätszentrale und Rufbusservice im Landkreis Passau

der neue Rufbusservice startet ab 01. September 2016

So funktioniert der Rufbus:

  1. Eine gewünschte Fahrt über die Fahrpläne oder unter www.immermobil-passau.de auswählen (ab 01.09.2016 möglich).
  2. Spätestens 1 Stunde vor Abfahrtsbeginn den Rufbus über die Mobilitätszentrale entweder unter 0851/21 370 606 oder unter www.immermobil-passau.de buchen.
  3. Es erfolgt eine Buchungsbestätigung entweder per E-Mail, sms oder über telefonischen Rückruf. Hier wird dem Fahrgast seine individuelle Abfahrtszeit mitgeteilt.
  4. Das Ticket wird wie üblich bei Abfahrt bezahlt. Als Preise gelten die ganz normalen Bus-Tarife (VLP-Tarif).
  5. Der Bus fährt im Anschluss nur jene Haltestellen an, bei denen eine Buchung vorliegt und bringt den Fahrgast pünktlich zum Anschluss an den Hauptkorridor.

 

Die einzelnen Fahrpläne und Korridore werden momentan noch in den letzten Details optimiert und stehen demnächst unter www.immermobil-passau.de und unter www.vlp-passau.de zur Verfügung.

Flyer

Hauptkorridore

Landratsamt sucht dringend Mietwohnungen für anerkannte Asylbewerber und Flüchtlinge

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Bürgerauskunft

Zu den gesetzlich geregelten Aufgaben der Meldebehörden gehört es, einfache Melderegisterauskünfte zu erteilen. Hierzu gehören die Auskunft über Vornamen, Familiennamen, Doktorgrad und Anschrift einzelner bestimmter Bürger.

Die Bürgerauskunft stellt Ihnen für private Zwecke eine einfache Melderegisterauskunft für Bayern auf diesen Seiten online zur Verfügung.

Dieser Service ist kostenpflichtig.

Für jede Melderegisterauskunft einer Gemeinde fallen Kosten an. Falls eine Person mehrfach umgezogen ist, fallen für jede Gemeinde, die dabei eine Melderegisterauskunft erteilt, die Kosten erneut an.

Grundpreis: 9,52 € (inkl. 19 % MwSt)
 
Aufruf über folgende URL-Adressen:
 
 
oder
 

Information des Bundesamtes für Justiz

Onlinebeantragung von Führungszeugnissen und Auskünften aus dem Gewerbezentralregister

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Dringend gesucht: Tagespflegemutter

Information des Kreisjugendamtes Passau

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Mikrozensus 2017

Interviewer bitten um Auskunft

................mehr

Bau oder Erwerb von Eigenwohnraum

Information des Landratsamtes Passau

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Koki

Netzwerk frühe Kindheit im Landkreis Passau

Kostenlose Orientierungshilfe und Beratung
für werdende Eltern, Alleinerziehende und
Familien mit Kindern von 0- 3 Jahren

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Einwohnerzahlen

des Bayer. Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung

Einwohnerzahl am 31. Dezember 2015: 8859
Die Stadt nimmt damit hinter Vilshofen (16251), Pocking (15499) und Hauzenberg (11523) den vierten Rang im Landkreis Passau ein.

Statistik

Statistik kommunal 2015 des Bayer. Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung

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